1. Geltungsbereich & Vertragspartner
1.1. Vertragspartner des Kunden sowie Inhaber der Website www.stockexchangetrades.com und der stockexchangetrades-App (im Folgenden kurz: „Plattformen“) ist
Herr Roland Maracek (im Folgenden kurz: „SET“)
Johannesstraße 22, 2371 Hinterbrühl, Österreich
UID: ATU75973225
E-Mail: info@set-calculator.com
SET bietet auf seinen Plattformen einen Kalkulator an, der Knockouts, Gewinne und Spesen beim Trading mit Hebel berechnet. Dabei zeigt der Kalkulator Ausstiegspunkte für einen günstigen Verkaufszeitpunkt an und berechnet Gewinn, Verlust und Gebühren im Voraus. Um den Überblick zu wahren, können Trades vom Kunden auf den Plattformen abgespeichert werden.
SET bietet keine Finanztransaktionen an und vermittelt auch keine Finanzprodukte. Der SET-Kalkulator gibt lediglich eine unverbindliche Empfehlung auf Basis der vom Kunden eingegeben Daten (wie Einsatz, Aktienpreise, Ausstiegspriese) ab. Der Kunde ist für Ankaufs- und Verkaufsentscheidungen seiner Finanzprodukte selber verantwortlich. SET berät seine Kunden nicht über die Wahl von Finanzprodukten und liefert keine Garantie für eine günstige Gewinnerzielung. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass geringfügige Preisdifferenzen (z.B. auf Grund zeitlicher Gegebenheiten) möglich sind.
1.2. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle zwischen der SET und Ihnen (im Folgenden kurz: „Ihnen“ oder „Kunde“) für die Nutzung der Plattformen abgeschlossenen Verträge. Bei der Registrierung müssen die AGB ausdrücklich anerkannt werden. Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen SET und dem Kunden schriftlich vereinbart wurden oder aufgrund zwingender gesetzlicher Vorgaben gelten.
1.3. Personenbezeichnungen umfassen Frauen und Männer gleichermaßen.
1.4. Als Erfüllungsort gilt der österreichische Firmensitz von SET in 2371 Hinterbrühl, sofern keine zwingenden Bestimmungen dagegensprechen.
1.5. Vertragspartner von SET (Kunde) ist im Zweifel jene Person, welche das Abonnement auf der Plattform abschließt.
1.6. Rechtsnachfolger: Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag gehen beiderseits auf Erben und Rechtsnachfolger der Vertragsparteien über. Dies gilt insbesondere bei der Übergabe oder Veräußerung des Unternehmens von SET.
1.7. Änderungsvorbehalt: Es gelten die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses aktuellen AGB, welche grundsätzlich unter www.set-calculator.com/agb abrufbar sind.
2. Vertragsabschluss
2.1. Ein Vertrag zwischen Ihnen und SET kommt folgenermaßen zustande: Der Kunde registriert sich auf der Plattform und klickt am Ende des Registriervorgangs auf den Button „Abonnieren“. In weiterer Folge erhält der Kunde ein E-Mail mit seinen Zugangsdaten, wodurch der Vertrag zustande kommt.
2.2. Der Vertrag wird in deutscher Sprache abgeschlossen.
2.3. Alle Angaben zum Vertragsschluss müssen wahrheitsgemäß erfolgen. Bei einer Änderung der Kundendaten muss der Kunde dies unverzüglich im Nutzungskonto anpassen.
3. Leistungsumfang / Verfügbarkeit
3.1. SET stellt dem Kunden im Rahmen des mit ihm geschlossenen Nutzungsvertrages sowie der nachfolgenden Bestimmungen das auf die Dauer des Vertrages befristete, nicht auf Dritte übertragbare Recht zur Nutzung der Inhalte der SET Programme zu den jeweils vereinbarten Zahlungsbedingungen und Preisen über Datenfernübertragung zur Verfügung.
3.2. Eine über die in diesen AGB hinausgehende Verwendung ist ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung von SET nicht zulässig.
3.3. Die Plattformen sind während des aufrechten Vertrags für den Kunden grundsätzlich 24 Stunden pro Tag sieben Tage pro Woche verfügbar, ausgenommen während notwendiger Wartungszeiten oder einer Serverumstellung.
4. Entgelt / Zinsen
4.1. Preise: Es gelten die Preise laut aktueller Preisliste. Alle Preise sind Gesamtpreise inkl. aller (österreichischer) Steuern.
4.2. Zahlungsarten: SET akzeptiert nur Zahlungen mittels Kreditkarte / Debitkarte.
4.3. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass der Vertrag periodenweise abgerechnet wird. Jede Abrechnungsperiode beträgt einen Monat und beginnt zunächst mit dem Tag des Vertragsabschlusses. Dementsprechend endet die erste Abrechnungsperiode am darauffolgenden Monat am Tag vor jenem Tag, der ziffernmäßig dem Vertragsabschlusstag entspricht. Fehlt ein entsprechender Tag, läuft die Abrechnungsperiode am letzten Tag des Monats ab. Wird der Vertrag nicht gekündigt (siehe Punkt 5.2. der ABGs), so verlängert sich die Abrechnungsperiode fortlaufend um ein weiteres Monat.
5. Vertragsdauer / Kündigung
5.1. Vertragsdauer: Der Vertrag zwischen dem Kunden und SET wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen.
Nach Vertragsbeendigung stehen dem Kunden die von ihm auf der Plattform abgespeicherten Daten (Trades und Statistiken) nicht mehr zur Verfügung und werden dauerhaft gelöscht.
5.2. Ordentliche Kündigung: Der Vertrag kann jederzeit vom Kunden und von SET ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist mit Wirksamkeit zum Ende der jeweiligen Abrechnungsperiode (siehe Punkt 4.3. der AGBs) gekündigt werden. Unmittelbar nach Ablauf des Vertrags werden die Kundendaten (inkl. aller Trades und Statistik) gelöscht.
5.3. Kündigung aus wichtigem Grund: SET ist berechtigt, das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist mit sofortiger Wirkung aus wichtigem Grund zu kündigen.
Wichtige Gründe sind insbesondere:
a. Verstoß des Kunden gegen seine vertraglichen Verpflichtungen, beispielsweise: Weitergabe des Zugangs an dritte Personen
b. die drohende Einleitung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Kunden oder die Nichteröffnung eines Insolvenzverfahrens mangels kostendeckenden Vermögens;
6. Schadenersatz und Haftung
6.1. SET übernimmt für die Vollständigkeit und Richtigkeit von Informationsinhalten keine Gewähr und Haftung.
6.2. SET übernimmt keine Gewähr dafür, dass seine Dienste ohne Unterbrechung zugänglich sind, dass die gewünschten Verbindungen immer hergestellt werden können oder dass die gespeicherten Daten unter allen Umständen gespeichert bleiben.
6.3. Schadenersatzansprüche des Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund, sowie eine Haftung für Folgeschäden, weiters Schäden, die auf die Verwendung oder die Unmöglichkeit der Verwendung der SET-Plattformen zurückzuführen sind, sind ausgeschlossen, soweit Haftungsausschlüsse zulässig sind.
Diese Haftungsbeschränkung gilt ohne Ausnahme auch für Betriebsunterbrechungen, Daten- und/oder Informationsverlust, entgangenen Geschäftsgewinn, entgangene Geschäftsinformationen oder anderen finanziellen Verlust. Eine allfällige Haftung von SET ist jedenfalls auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Die Beweislastumkehr gemäß § 1298 Abs 2 ABGB wird ausgeschlossen.
6.4. Weiters schließt SET die Anwendung des § 7 VGG (Aktualisierungspflicht bei Waren mit digitalen Elementen sowie bei digitalen Leistungen) aus.
7. Sonderbestimmungen für Verbraucher – Rücktrittsrecht
7.1. Dieser Abschnitt gilt ausschließlich für Kunden, die gemäß der Definition des § 1 Konsumentenschutzgesetztes (KSchG) Verbraucher sind.
7.2. Ist der Kunde Verbraucher iSd § 1 Konsumentenschutzgesetz (KSchG) und hat er seine Vertragserklärung weder in den vom Unternehmer für seine geschäftlichen Zwecke dauernd benützten Räumen noch bei einem von diesem dafür auf einer Messe oder einem Markt benützten Stand abgegeben, so kann er gemäß § 3 KSchG von seinem Vertragsantrag oder vom Vertrag zurücktreten. Das Rücktrittsrecht besteht auch dann, wenn der Unternehmer oder ein mit ihm zusammenwirkender Dritter den Verbraucher im Rahmen einer Werbefahrt, einer Ausflugsfahrt oder einer ähnlichen Veranstaltung oder durch persönliches, individuelles Ansprechen auf der Straße in die vom Unternehmer für seine geschäftlichen Zwecke benützten Räume gebracht hat. Dieser Rücktritt kann bis zum Zustandekommen des Vertrags oder danach binnen 14 Tagen erklärt werden. Der Lauf dieser Frist beginnt mit der Ausfolgung einer Urkunde, die zumindest den Namen und die Anschrift des Unternehmers, die zur Identifizierung des Vertrags notwendigen Angaben sowie eine Belehrung über das Rücktrittsrecht, die Rücktrittsfrist und die Vorgangsweise für die Ausübung des Rücktrittsrechts enthält, an den Verbraucher, frühestens jedoch mit dem Zustandekommen des Vertrags. Ist die Ausfolgung einer solchen Urkunde unterblieben, so steht dem Verbraucher das Rücktrittsrecht für eine Frist von zwölf Monaten und 14 Tagen ab Vertragsabschluss beziehungsweise Warenlieferung zu; wenn der Unternehmer die Urkundenausfolgung innerhalb von zwölf Monaten ab dem Fristbeginn nachholt, so endet die verlängerte Rücktrittsfrist 14 Tage nach dem Zeitpunkt, zu dem der Verbraucher die Urkunde erhält. Bei Versicherungsverträgen endet die Rücktrittsfrist spätestens einen Monat nach Zustandekommen des Vertrags.
Die Erklärung des Rücktritts ist an keine bestimmte Form gebunden. Der Rücktritt ist rechtzeitig, wenn er innerhalb der in Punkt 7.2. genannten Frist abgesendet wird.
7.3. Wurde mit der Bereitstellung digitaler Inhalte sofort, jedenfalls innerhalb der Rücktrittsfrist mit ausdrücklicher Zustimmung des Verbrauchers bei dessen Kenntnis des gleichzeitigen Verlustes des Rücktrittsrechts begonnen, so besteht kein Rücktrittsrecht.
7.4 Mit der Bestellung eines Abonnements stimmt der Kunde zu, dass SET mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt und hat damit zur Kenntnis genommen, dass er auf das Widerrufsrecht verzichtet.
8. Datenschutz
8.1. SET speichert und verarbeitet die vom Kunden angegebenen personenbezogenen Daten insb. Vorname, Nachname, Adresse, E-Mail- Adresse und Telefonnummer) für die Vertragserfüllung und Abrechnung.
8.2. Details dazu, wie SET Ihre Daten verarbeitet, finden Sie in der Datenschutzerklärung, abrufbar unter www.set-calculator.com/datenschutz. Der Kunde bestätigt, die Datenschutzerklärung zur Kenntnis genommen zu haben.
9. Anwendbares Recht, Gerichtsstand & salvatorische Klausel
9.1. Soweit keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen entgegenstehen, gilt österreichisches materielles Recht.
9.2. Erfüllungsort und Sitz von SET ist 2371 Hinterbrühl. Gerichtsstand für Rechtsstreitigkeiten ist ausschließlich das am Sitz von SET sachlich zuständige Gericht.
9.3. Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise rechtsunwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so berührt dies nicht die Rechtswirksamkeit aller anderen Geschäftsbestimmungen. Die Vertragsparteien werden die rechtsunwirksame oder undurchführbare Bestimmung durch eine wirksame und durchführbare Bestimmung ersetzen, die gemäß Inhalt und Zweck möglichst nahekommt.